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AGB
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Ich verzichte
auf eigene AGB.
Es gilt deutsches
Recht. Zudem werden die AGB im BGB unter Abschnitt 2 -
Gestaltung
rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch
Allgemeine
Geschäftsbedingungen - behandelt.
Und letztendlich ist auch
entscheidend was die Rechtssprechung über die Jahre so
entschieden hat.
Widerrufsrecht
Der Widerruf ist
nicht gültig, wenn die
Ware beschädigt ist, bzw. bei CD’s der
Sicherungsaufkleber und Büchern
die Schutzverpackung entfernt wurde. Digitale
Güter im
Download wie
eBooks, Software und mp3-Audiofiles sind vom
Widerrufsrecht im
Fernabsatzgesetz ausgeschlossen (BGB
§ 312d Abs. 4 Ziff. 1),
da sie aufgrund ihrer
Beschaffenheit
nicht zur Rückgabe geeignet sind.
UWG
§ 12
Keine Abmahnung
ohne vorausgehende Kontaktaufnahme!
Sollte ich
hier gegen geltendes Recht verstossen,
werde ich den Verstoß
nach Kenntniserlangung
unverzüglich
beseitigen. Ich verweise ausdrücklich auf §
8 UWG Abs. 4
(4) Die
Geltendmachung
der bezeichneten Ansprüche ist unzulässig,
wenn sie unter
Berücksichtigung der gesamten Umstände
missbräuchlich ist,
insbesondere
wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen
Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung
entstehen zu lassen.
Sollte dennoch eine Abmahnung ohne vorausgehende
Kontaktaufnahme
erfolgen verweise ich ausdrücklich
auf §97a
Abs. 2 UrhG und §93 ZPO.
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